Zusammen mit der Seebrücke Regensburg , #bayernbleibtbunt und sea-eye haben wir heute bei einer Mahnwache Lichter angezündet für die vielen Menschen, die auf dem Mittelmeer bei der Flucht bisher ums Leben kamen.
Danke fürs Stehenbleiben, Nicht-Weg-Sehen und die vielen brennenden Kerzen!
Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen im Mittelmeer auf der Flucht ertrinken. Aber wir dürfen auch nicht zulassen, dass sie nach Libyen zurückgebracht werden. Dort werden Migrant_innen und Flüchtlinge willkürlich gefangen genommen und ihnen drohen Folter und schlimmste Misshandlungen. Deutschland muss deutlich machen, dass Libyen kein sicherer Ort für Flüchtlinge und Migrant_innen ist.
Die Europäische Union arbeitet seit Jahren eng mit Libyen zusammen, um zu verhindern, dass Migrant_innen und Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute Europa erreichen. Deutschland hat gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten die libysche Küstenwache ausgerüstet und trainiert. Diese fängt die Menschen auf See ab und bringt sie nach Libyen zurück, wo sie Folter, Versklavung und Gewalt ausgesetzt sind. Damit machen sich die EU-Staaten wissentlich zu Komplizen eines für schwerste Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Systems.
Die EU-Staaten nehmen ihre Pflicht, Menschen aus Seenot zu retten, nicht wahr. Umso wichtiger ist seit 2015 die Arbeit der Seenotrettungs-NGOs. Diese werden aber zunehmend kriminalisiert. Viele ihrer Boote wurden beschlagnahmt und die Crewmitglieder strafrechtlich verfolgt. Die wenigen Schiffe, die ihnen noch verblieben sind, fanden oft wochenlang keinen sicheren Zufluchtsort für die Geretteten, da die EU-Mitgliedstaaten – insbesondere Italien – ihre Häfen geschlossen hatten.
Gemeinsam mit anderen EU-Staaten muss sich Deutschland dafür einsetzen, dass auf dem Mittelmeer Menschen aus Seenot gerettet werden und an einem sicheren Ort in der EU an Land gehen dürfen. Viele deutsche Kommunen haben sich bereit erklärt, diese Menschen aufzunehmen.
Legale und sichere Zugangswege für Flüchtlinge aus Libyen würden ihnen die gefährliche Flucht übers Mittelmeer gänzlich ersparen.